21.11.2009 - letzte Änderung und Home

Die vorgestellte Freiheitsfibel dient als eine erste, durchschlagende Rechtsbehelfsgrundlage gegen alle rechtsgrundlosen Beanspruchungen durch BRdvD-Strukturen und Organe! Bis heute sind uns alle Politiker, Richter und Staatsanwälte die zum rechtlichen Gehör gehörenden Antworten zu dieser Broschüre schuldig geblieben. Die Hauptfrage dazu lautet ganz einfach:

Warum wurden die Deutschen durch die Bundesregierungen und den Bundestagen am 29.09.1990 erneut einem sogar verschärften Besatzungsrecht unterworfen, dass alle Deutschen durchgängig vor der Zusammenführung von BRD und DDR als neues Besatzungskonstrukt weiterhin völlig rechtlos gegenüber der ganzen Welt stellte?

Die BRdvD-Politiker und Juristen, welche es ja eigentlich auch sie selbst und ihre Angehörigen und Nachkommen betrifft, wissen, warum!

Aufgeklärte Deutsche ahnen, dass es da besondere Vergünstigungen (Bestechungen) durch Doppelpässe à und andere Zusicherungen geben muss.

Die Freiheitsfibel kann mit ihren 10 Gramm Gewicht und einer DIN-A4-Seite für das Standardbriefporto verschickt werden. Für möglicherweise erforderlich werdende Gerichtsbehelfe sind dann die vollständigen 37 Punkte zum menschen- und völkerrechtlichen Legitimationsdebakel der BRdvD einzusetzen, bzw. noch besser die thematisch gegliederten die Lehrhefte inhaltlich vorzutragen und zu Protokoll zu geben. Der Selbstkostenbetrag für die stark erweiterte 8. Auflage von 1/2007 beträgt jetzt € 10,00.

Hiermit wird ein Völkerrechtsverbrechen der Regierung KOHL und GENTSCHER, aber auch aller nachfolgenden BRdvD-Regierungen, Bundes- und Landtagsabgeordneten, gegen das Deutsche Volk dokumentiert, dass die Versailler Verträge von 1918 weit in den Schatten stellt.

Deutsche Kollaborateure und Hochverräter sowie Scheindeutsche als irrtümlich durch Wählertäuschung gewählte Ausländer und Staatenlose hebeln die Selbstbestimmungsrechte des Deutschen Volkes, welches nur aus den Staatsangehörigen des Deutschen Reiches mit unmittelbarer Reichsangehörigkeit besteht, aus à um es dem durch die Siegermächte schon im Krieg geplanten Völkermord auszusetzen.

Zur Täuschung mit unechten Urkunden im Rechtsverkehr erzwingen die BRdvD-Erfüllungsgehilfen die Verwendung von "Personal"ausweisen mit der irreführenden Bezeichnung der Staatsangehörigkeit "Deutsch", damit man die zum Zwecke des Völkermordes eingeschleusten Ausländer und Staatenlosen nicht mehr sofort erkennen kann.

Die Spitzen von Gewerkschaften, Kirchen, Vertriebenenverbänden, öffentlichen Medien und sonstigen "gesellschaftlichen" Kräften unterstützen das kriminelle Treiben gegen das Deutsche Volk und kanalisieren aufkommenden Unmut immer rechtszeitig.

Dafür wird es in der BRdvD weder Rechtskraft, Rechtsfrieden, Vertrauensschutz oder Verfristung geben, bevor nicht ein handlungsfähiger, verlässlicher Rechtsstaat Deutsches Reich mit durchsetzungsfähiger Exekutive entstanden ist.

Die Verbündung mit jeder helfenden Hand ist daher eine weitere angemessene Reaktion gegen BRdvD-Regierungskriminalität, Justiz-Verbrechen und Amtsmissbrauch.

Deutsche Bürgerrechtler brauchen im Gegenzug für diesen unabdingbar notwendigen Widerstand gegen den Abbau ihrer Bürgerrechte lediglich die Verbreitung unwiderlegbarer Rechtstatsachen vorzunehmen.

Für den Neubeginn mit Errichtung eines tatsächlichen verläßlichen Rechtsstaates in Deutschland soll dadurch eine ausreichende Rechtskunde bei möglichst vielen Deutschen bewirkt werde, um auch das bestehende IV. Reich als BRdvD-Scheindemokratie und tatsächliche Juristendiktatur zu überwinden.

Ein vom ehemaligen Präsidenten des Bundesgrundgesetzgerichtes Herzog geforderter Ruck wird dazu weiterhin durch Deutschland und Europa gehen!

Auch der vieltausendfach verteilte "Der Ruck" wurde durch die StA BS am 21.06.2007 beim natürlich vorhersehbarem Angriff der Bundesrepublik auf die Zentrale Erfassungsstelle für BRdvD-Regierungskriminalität, Justizverbrechen und Amtsmissbrauchs (ESt-RJA) und die Interim-Reichsgerichtsbarkeit zur Vorbereitung einer Strafverfolgung von rechtsuntreuen BRdvD-Politiker, Juristen und Amtsinhabern mit 5.000 Exemplaren beschlagnahmt, um die Volksaufklärung zur tatsächlichen Rechtslage im derzeitigen Deutschland und die vorgeblich grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit zu behindern.

(Anmerkung: Das Gesetz erlaubt bei nicht verbotenen Publikationen nicht die begründungeslose Beschlagnahmung einer ganzen Auflage, sondern nur von Belegexemplaren. Das interessiert aber immer noch keinen Polizeibeamten, "Staats"anwalt oder BRdvD-Richter und kann auch erst in einem zukünftigen tatsächlichen deutschen Rechtstaat abgeurteilt werden!)

Im Rahmen eines Strafvorwurfes wegen vorgeblicher Amtsanmaßung bei der Führung auch der ESt-RJA, die für die BRdvD-Juristen ein Dorn im Fleisch bedeuten muss und soll, wurde "Der Ruck" amtlich geprüft und als rechtlich unangreifbar zurück gegeben! Und die Verfolgung wegen Amtsanmaßung war natürlich auch ein Flop!

Einer breiten Verwendung durch Zusendung an BRdvD-Behörden und Institutionen in jedem schriftlichen Kontakt zum Zwecke der Aufklärung und Verhinderung der Vortäuschung von Nichtwissen für die spätere Strafverfolgung steht also nicht im Wege, wobei der Hinweis auf die amtliche Prüfung durch braunschweigische Strafverfolger und Justiz jedenfalls beweist, dass kein Straftatbestand vorliegen kann sowie ein Unrechtsbewusstsein damit nicht existiert.

Der Ruck in seiner Formatierung:

Das Grundgesetz war also und ist weiterhin ein Provisorium, wie u. a. Art. 146 GG erkennen lässt.

Grundgesetz Artikel 146 [Geltungsdauer]

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Wenn man nun die juristische Rabulistik und Täuschung betrachtet, nach der das Grundgesetz eine Verfassung sein soll, so würde der GG Art. 146 völlig schwachsinnig lauten:

Diese Verfassung, die nach Vollendung der Einheit und Freiheit für das gesamte Deutsche Volk gilt, verliert ihre Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Auch hierdurch ist die verlorene Gültigkeit des Grundgesetzes durch seine eigene Definition beschrieben.

Selbst im Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch EGBGB ist in § 5 festgelegt, dass sich auch in der BRdvD der Erwerb und der Verlust der Staatsangehörigkeit in erster Linie nach dem Reichs- und Staatsangehörigengesetz vom 22.07.1913, RGBl 583, richtet.

In der Bundesrepublik Deutschland wurde das Staatsangehörigengesetz mehrfach in allerdings nichtiger Art und Weise so verändert, dass die BRdvD scheinbar legal Einbürgerungen mit der Staatsangehörigkeit "Deutsch" vornehmen konnte.

Dazu hätte aber nach Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit StAngVO vom 05.02.1934, RGBl 1934, Nr. 14, S. 85-86 - gültig mindestens bis 31.12.1999, wenn nicht gar durch Aufhebung von GG Art. 23 a. F. auch noch heute - die Beachtung gehört, dass die deutsche Staatsangehörigkeit erst verliehen werden darf, nachdem der Reichsminister des Innern zugestimmt hat.

Den gab es in der BRdvD aber niemals, wie es sich auch aus dem Beschluss 4 Ws 98/06 des OLG Stuttgart vom 25.04.2006 treffend und richtig ergibt, welches damit eine Anklage nach StGB § 132 wegen Amtsanmaßung nach der Führung der Bezeichnung "Reichspräsident" ablehnte!

Bekanntmachung der Vereinbarung vom 27./28. September 1990 zu dem Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten

Bonn, den 08.10.1990

Dr. Eitel, Staatssekretär des Auswärtigen Amts im Auftrag des BM des Auswärtigen

Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil II, S. 1386 ff.

Diese nichtige Vereinbarung eines dazu nicht legitimierten Staatssekretärs, den KOHL, GENTSCHER und ihre Minister dafür vorgeschoben haben, sollte die zeitlich unbegrenzte Auslieferung aller Deutschen an die drei Westmächte ohne Rechtsschutz durch die eigene BRdvD-Regierung begründen und bedeutet deshalb den Fortfall jeder Gehorsamkeitsverpflichtung, z. B. Steuerzahlungspflicht für BRdvD-Regierungskriminelle und deren Scheinstaat, s. auch Punkt 18 der 37 Punkte! Das Bekanntmachungsdatum vom 08.10.1990 hat aber auch die Geschäftsgrundlage des Beitritt der DDR zur BRD - in welcher juristischen Konstruktion auch immer scheinbar rechtskräftig sein sollend - entgültig zerstört.

Die Freiheitsfibel wurde am 27.05.2006 mit folgendem Begleitschreiben zur Verhinderung der Behauptung von Nichtwissen verschickt an:

Bundespräsident Horst KÖHLER

Bundeskanzlerin Angela MERKEL

Bundestagspräsident Norbert LAMMERT

Alle Bundestagsabgeordneten

Generalbundesanwalt

Präsident des BKA

Nds. Ministerpräsident WULFF

Nds. Justizministerin Elisabeth HEISTER-NEUMANN

Nds. Landtag

Präsident des OLG Braunschweig

Präsident des LG Braunschweig

Direktor des AG Clausthal PECHA

Generalstaatsanwalt Braunschweig WOLFF

StA Braunschweig

Leitung Kripo GOSLAR

Kriminaltechnischer Ermittlungsdienst Clausthal

Sehr geehrte(r) Adressat(en)!

Hiermit erhalten Sie, u. U. Ihnen schon mehrfach vorgetragen, letztmalig persönlich die Aufforderung, sich unverzüglich bis spätestens zum 15.06.2006 dafür einzusetzen, dass die hier auch umseitig nachgewiesenen, seit 14 Jahren durch Richter und Beamte absichtlich aufrecht erhaltenen Grundbuchfälschungen und alle darauf basierenden Folgeeintragungen, von Amts wegen zu beseitigen sind.

Die Nichtbeachtung dieser Aufforderung durch BRdvD-Erfüllungsgehilfen hätte nach den vorgetäuschten, scheinbar und tatsächlich weiter geltenden Gesetzen erhebliche straf- und zivilrechtliche Folgen - wenn dann die BRD ein verlässlicher Rechtsstaat wäre. Inzwischen wurde allerdings die Ursache dafür gesucht und gefunden, weshalb man selbst bei völlig eindeutiger Beweislage sein Recht nicht mehr durchsetzen - und im Gegenzug mit allen Mitteln durch Juristen und Behörden verfolgt werden kann, um physisch, psychisch und wirtschaftlich ruiniert zu werden. Das Ergebnis dieser Recherchen wird inzwischen tausendfach in Deutschland verbreitet und Sie erhalten mit der beigefügten Freiheitsfibel und im Internet zwecks Aufnahme von Strafverfolgungsmaßnahmen Kenntnis. Volljuristen dürften das Ergebnis aber kennen - und Unwissenheit schützt bekanntlich vor Strafe nicht!

Die BRdvD ist weder ein "Rechts"staat noch ein Rechts"staat", weil sie unter vielem anderem dazu die Staatsangehörigen des Deutschen Reiches nicht ohne Unterwerfung als ihr Staatsvolk beanspruchen kann. Alle Einbürgerungen in die BRdvD sind mangels Zustimmung durch den Reichsinnenminister nach StAngVO (1934-1999(!?)) nichtig. Nach RuStAG und StAG (1919-2006) kann sie die unmittelbare Reichsangehörigkeit auch nicht vergeben.

Die Grundbuchfälscher und BRdvD-Juristen, an der Spitze der Amtsgerichtsdirektor PECHA und Rechtspfleger STÖCKEMANN am AG Clausthal sowie der Präsident des Landgerichts Braunschweig HAUSMANN, haben die Ursache dafür gesetzt, dass der Verkauf der Deutschen und Einge"deutsch"ten am 28./29.9.1990 durch die Regierungen und Bundestagspolitiker über das zeitlich unbegrenzte und noch verschärfte Besatzungsrecht unter Verzicht auf Rechtsschutz an die drei Westmächte zur Selbstbedienung umfassend aufgedeckt wurde. Dieser eklatante Völkerrechtsbruch setzte planmäßig den Start zur Verweigerung der verläßlichen Rechtsstaatlichkeit voraus und in Gang. Dafür werden nun im noch zu schaffenden wirklichen Rechtsstaat Deutsches Reich mit gesetzlichen Richtern, rechtlichem Gehör und fairen Verfahren die hochverräterischen BRdvD-Juristen selbst nach StGB §§ 81, 82 in Verbindung mit StGB § 92 und Reichsgesetz abgeurteilt. Die BRdvD schafft bis dahin niemals mehr Vertrauen, Rechtskraft, Rechtsfrieden oder Verfristung.

Auch die angezeigten Grundbuchfälschungen haben deshalb niemals für immer Bestand!

Dieses Schreiben ist maschinell erstellt > und gilt ohne Unterschrift 3 Tage nach Postaufgabe als zugestellt!

Urkundsbeweis: Beschlussdatum vom 27.7.92 auf Brief mit Eingangsdatum vom 28.07.92

Urkundsbeweis: Auf 27.7.92 datierte Dokumente von PECHA und dem Schreibbüro am AG CLZ

Urkundsbeweis: Fälschung im Grundbuch mit Bezug auf Datum vom 27.7.1992!

Damit sind alle Rechtsbehelfe in der BRdvD auch in dieser Angelegenheit als ergebnislos erschöpft. Das Deutsche Volk der Staatsangehörigen des Deutschen Reiches mit unmittelbarer Reichsangehörigkeit wird - auch durch den Einsatz der EU-Strukturen - vernichtet und geht unaufhaltsam unter, wenn es sich den verläßlichen Deutschen Rechtsstaat nicht auf der Straße erzwingt.

Die Auseinandersetzung mit der BRdvD-Terrorjustiz wurde ohne Glauben an eine verlässliche Rechtsgewährung nur deshalb jahrelang geführt, um den unwiderlegbaren, endgültigen Beweis für die fehlende Rechtssicherheit für jeden Einzelnen im heutigen Deutschland für die Geschichtsschreibung festzuhalten - und jede Hoffnung auf eine friedliche Änderung mit Schadensersatzleistungen und Wiedergutmachung für alle von BRdvD-Juristen Betrogenen zu begraben.

Auch die vielen Akteninhalte der Justiz-Opfer-Initiativen zeigen das erschreckende Bild, dass die BRdvD-Juristen regelmäßig einmal begangenes Unrecht perpetuieren und ihre Opfer dann immer vollständig wirtschaftlich, seelisch und körperlich ruinieren, wenn diese nicht aufgeben. Sie führen einen Vernichtungskampf gegen Rechtsbegehrende und sind friedlich nicht zu stoppen.

Jeder ziehe nun seine eigenen Schlüsse für die jetzt notwendigen Maßnahmen gegen die Menschenrechtsverletzungen und Versklavungen in der BRdvD.

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