08.07.2006 - letzte
Änderung und Home
Die vollständigen Zahlungen Deutschlands an die
Europäische Union werden systematisch verschleiert und der Öffentlichkeit
vorenthalten! Es gibt keine wissenschaftlichen Untersuchungen, welche auch die
jährlichen Folgekosten nur annähernd aufdecken. Und Nachforschenden wird im
Wege der Volksverdummung die Bedeutung der EU für den deutschen Export
vorgehalten, um ihn zum Verstummen zu bringen.
Wir werden systematisch und regelmäßig die erweiterten
Erkenntnisse vorstellen, um nachzuweisen, dass die EU Deutschland anhaltend und
planmäßig mit der Unterstützung aller deutschen Politiker wirtschaftlich
solange ruinieren wird, wie das nur möglich ist. Die Europäische Kommission
verschleppt ebenso wie andere europäische Organe jegliche begründeten
Beschwerden gegen nicht mehr legitimierte deutsche Verhandlungspartner, welche
die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland inzwischen beseitigt haben.
Auch deshalb muss dem deutschen Volk über die Annahme
einer neuen deutschen Verfassung die vollständige Mitsprache zur EU mit
deutscher Amtssprache eröffnet werden. Bis dahin müssen die Zahlungen an
die EU sofort gestoppt werden.
Die Europäische Union hat sich dem
Ziel verschrieben, dass durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt aller
Unionsmitglieder zu nivellieren. Im Artikel aus DER SPIEGEL, Sparen für Polen,
50/2003, S. 60, wird die Systematik ausführlich geschildert. Der Geldsegen der
Union setzt immer dann ein, wenn ein Mitgliedstaat unter 75 % des
durchschnittlichen EU-Bruttoinlandsprodukts absinkt, das Ziel-1-Programm. Die
Zielmarke lag daher vor dem Beitritt der neuen Staaten bei 18.000 EURO pro Kopf
und danach bei 16.000. In Polen liegt das derzeitige Pro-Kopf-BIP bei 45 %.
Aus DER SPIEGEL, 52/2003, S. 23,
ist dazu die folgende Abbildung bezüglich der Angleichung der
Bruttoinlandsprodukte von Spanien, Portugal, Irland und Griechenland gegenüber
Deutschland von 1973 bis 2002 veröffentlicht.
Diese Graphik lässt zunächst nur Spanien als Hauptnutznießer
der deutschen Nettozahlungen erkennen. Allerdings wird die deutsche Statistik
zum Bruttoinlandsprodukt gezielt manipuliert, um den scheinbar parallelen
Verlauf der Entwicklung in der EU vorzutäuschen. Die "Leistungen des
Staates" werden dem Bruttoinlandsprodukt hinzugerechnet, indem man die von den Staatsdienern
produzierten Kosten und Geldvergeudungen hinzuzählt. Die auf Kredit finanzierten Staatsausgaben werden zusätzlich wie ein
Produktionsausstoß behandelt, s. DER SPIEGEL, 11/2004, S. 74 und 77. Das
heißt nicht anderes, als das die deutsche Verschuldung die Prosperität in den
übrigen EU-Staaten begründet! Allein Deutschland hat in der EU daher statt
einem vorgeblichen Wachstum von 0,4 % zum Beispiel zwischen 2000 und 2003 einen
riesigen Schrumpfungsprozess beim realen Bruttoinlandsprodukt pro Kopf ohne
"Staatsleistungen" durchgemacht.
Die EU verzichtet aus
verständlichen Gründen für sie auf eine reale Erfassung des Wachstums in
Deutschland, weil davon ihre Finanzierung abhängt! Der andauernde und nur durch Pump
noch abgebremste wirtschaftliche Niedergang Deutschlands liegt in mehrfachem
Interesse der Unionsmitglieder. Deutsche finanzieren ihren eigenen Ruin durch
direkte Zahlungen an die EU, Exportierung ihrer Arbeitsplätze und
kreditfinanzierter Unterstützung der sozial Abgestürzten. Wer unter diesen
Umständen wie Bundespräsident KÖHLER und die Arbeitgeber-, Banken- und
Industrielobby diese Situation noch anheizt und verschärfen will, kann zu Fug
und Recht als Vaterlandsverräter bezeichnet werden.
Auf der Montagsdemonstration am 16.08.2004 in Magdeburg
wurde ein Faltblatt der unabhängigen Nachrichten verteilt, dass Deutschland im
Jahr 2003 22,7 % des EU-Haushaltes finanziert und mit 14,7 Milliarden EURO
Nettozahler war.
Der Haushalt der EU für das Jahr 2004 beträgt 100 Milliarden
EURO gleich 200 Milliarden DM.
Die Osterweiterung wird mit jährlich 40 Milliarden EURO
zusätzlich veranschlagt, Deutschland muss zahlen.
Die ehemaligen Bundesbankgewinnung aus der Geldschöpfung zur
Steuerung einer Inflation und heimlichen Enteignung des Volkes kassiert jetzt
auch die Europäische Zentralbank mit jährlich geschätzten 5 Milliarden EURO.
Die Bundesrepublik zahlt die höchsten Strafgebühren pro Tag
an die EU, weil sie ihre eigenen Verträge nicht einhält. Hierfür sind alle
politischen Parteien, bzw. deren Politiker persönlich verantwortlich. Genaue
Summen werden der Bevölkerung nicht mitgeteilt und verschleiert, obwohl es
dafür Überweisungsbelege geben muss.
Deutschland hat einen in der allgemeinen Presse nicht
genannten milliardenschweren Anteil an seinen Währungsreserven der EU zur
Verfügung stellen müssen.
Das deutsche Gold liegt größtenteils unter Obhut der
Amerikaner, die es auch im Zweifelsfall nicht herausgeben werden. Weil die
deutschen Politiker das wissen, fordern sie die Rückführung nach Deutschland
auch nicht ein.
Den direkten Zahlungen an die Europäische Union stehen aber
noch wesentlich größere indirekte Schäden und Kosten gegenüber. Deutsche
bezahlen mit ihren EU-Reparationszahlungen den Export ihrer eigenen
Arbeitsplätze, um den Lebensstandard in den Unionsstaaten anzuheben und
gleichzeitig ihren eigenen zu senken. Die Sozialkosten für die verschwundenen
Arbeitsplätze sind weitere erzwungene, unbezifferte EU-Beiträge in
zweistelligen Milliarden Euro pro Jahr.
Hinzu kommen der Abbau des Lebensstandards und die
Verringerung der Arbeitseinkommen bei Arbeitnehmern durch angeblich notwendige
globale Anpassungsmaßnahmen - wegen offener Grenzen. Allen Ernstes macht man
82,5 Millionen Deutschen klar, dass sie sich nicht so organisieren können, dass
sie sich gegenseitig nicht mit ausgetauschten Dienstleistungen und Produkten
eine erträgliche Lebensgestaltung bieten können. Dafür treibt man sie zur
Fronarbeit für andere Interessen und unerklärte Reparationszahlungen, die schon
innerhalb der EU auf viele hundert Milliarden Euro aufsummierbar sind.
Es ist wirtschaftlich abzuleiten, dass die EU Deutschland
vollständig ruinieren wird, wenn sie dazu die weitere Gelegenheit hat. Und die
deutschen Politiker haben unter der Führerschaft von EU-Erweiterungskommissar
VERHEUGEN das Spiel bis heute mitgemacht. Das ist der EU-Kommissar, der im
Fernsehen verkündet hat, dass Deutsche über die EU-Verfassung nicht abstimmen
müssen, weil sie keine großen Auswirkungen für den Einzelnen hat.
Die offizielle Staatsverschuldung beträgt zurzeit über 1,4
Billionen EURO, die zusätzliche inoffizielle mehr als das Doppelte. Das gesamte
Geldvermögen der Bundesbürger wird als Ausgleich für diese und zukünftige
Schulden bereits verbraucht. Ein Staat geht nicht Pleite, sondern seine Bürger.
Rette, wer retten kann.
Nach der Erzwingung eines Rechtstaates in Deutschland sollen
die volkswirtschaftlichen Schäden durch die EU-Erweiterung Gegenstand
gerichtlicher Untersuchungen werden. Erst dann werden unabhängige
Forschungsinstitute sich offen über die tatsächlichen Schäden durch die EU
äußern können, denn dafür bekommt in der Bundesrepublik Deutschland nach dem
Grundgesetz niemand die notwendige finanzielle Ausstattung.
Das Volk hat viel zu tun und wir sind das Volk!
Aus der Braunschweiger Zeitung vom 23.06.2006:
Ein EU-Beamter im
Ruhestand bekommt durchschnittlich 5509 Euro Pension im Monat. Diese Zahl für
2004 hat die EU-Kommission gestern bestätigt und zugleich verteidigt. Die
Brüsseler Behörde sei mit Verwaltungen in den Mitgliedsstaaten nicht
vergleichbar, sagte Chefsprecher Johannes Laitenberger. Die "Bild"-Zeitung hatte zuvor
errechnet, für eine Rente in gleicher Höhe "müsste ein deutscher
Arbeitnehmer 211 Jahre malochen" (dpa).
Aus der
WELT vom 21.08.04:
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Deutschlands EU-Beiträge steigen massiv
2,5
Milliarden Euro mehr in diesem Jahr - Brüssel fordert weitere Erhöhung -
"Politisch nicht verkraftbar"
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EU-Kommissionschef José Manuel Barroso
will an der Finanzierungsplanung der alten Kommission festhalten |
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Berlin - Die Bundesregierung
befürchtet einen sprunghaften Anstieg des deutschen Finanzbeitrags zur
Europäischen Union und dessen innenpolitische Sprengkraft. Schon im vergangenen
und im laufenden Jahr nimmt der Nettobeitrag Deutschlands (Einzahlungen minus
Rückflüsse) für die EU wieder deutlich zu, wie die WELT aus Regierungskreisen
erfuhr.
Während im
Jahr 2002 nach deutschen Berechnungen mit 7,4 Milliarden Euro der tiefste Stand
seit 1990 erreicht wurde, stieg die Belastung 2003 nach bislang
unveröffentlichten Zahlen wieder auf fast 9,5 Milliarden Euro. Für 2004 wird
ein Nettobeitrag über zehn Milliarden Euro erwartet. Grund seien vor allem
starke Finanzabflüsse für Projekte aus der Strukturförderung der EU, hieß es.
Zugleich will die Bundesregierung massiven Widerstand
gegen die Finanzpläne der EU-Kommission für die Zeit von 2007 bis 2013 leisten.
Berlin will eine Deckelung der Ausgaben bei maximal einem Prozent des
europäischen Bruttonationaleinkommens (BNE) erreichen. "Es gibt keinen
Anlass, an der Haltung der Bundesregierung irgendetwas zu ändern", sagte
ein Regierungssprecher. Setzen sich die Deutschen durch, würde sich die
Mehrbelastung gegenüber 2004 auf durchschnittlich 6,25 Milliarden Euro pro Jahr
belaufen.
Der neue EU-Kommissionschef José Manuel Barroso
erklärte, er werde an den Plänen der Vorgängerkommission festhalten. Sie sehen
eine Deckelung bei durchschnittlich 1,14 Prozent vor. Die Europäische Union
brauche für neue Aufgaben zusätzliches Geld. Der Widerstand
Deutschlands und der übrigen Nettozahler sei nur taktisch. "Das ist nicht
ernst", sagte Barroso in einem Gespräch mit fünf europäischen Zeitungen.
Nach Berechnungen des Finanzministeriums würden die Brüsseler
Vorschläge für Deutschland eine durchschnittliche Mehrbelastung pro Jahr von 13,5 Milliarden Euro
bedeuten. In der Spitze würde der deutsche Bruttobeitrag von 22 Milliarden Euro
(2004) auf rund 41 Milliarden Euro im Jahr 2013 steigen. "Das ist
politisch nicht verkraftbar", heißt es in Regierungskreisen. Die
anstehenden Verhandlungen über den neuen sechsjährigen Finanzplan werden
"die härtesten, die wir je hatten". nik.
Unsere Antwort?
Sofortiger Zahlungsstopp an die
EU. Danach Klärung der völkerrechtlichen Verbindlichkeit der EU-Verträge mit
Deutschland, Erzwingung des deutschen Rechtsstaates mit moderner Verfassung und
Forderung der Amtssprache Deutsch!
Aus: DER SPIEGEL 52/2004, Seite 97
Augenscheinlich
hat EICHEL schon kalte Füße bekommen. Wenn er weiterhin mit einer verfälschenden
Berechnung des Bruttoinlandsproduktes der EU für von ihm zu verantwortende
hohen Schuldenaufnahmen auch noch Geld überweist, fressen ihn sicherlich bald
die Raben!
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